Allgemeine Geschäftsbedingungen Filmversand
Stand: 23.10.2003
1. Allgemeines
Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und
AV-Medien GmbH, beim Onlineversandhandel gelten stets
diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Bestandteil
der Kaufverträge zwischen der AV-Medien GmbH und dem Kunden. Die AV-Medien GmbH erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich
auf Grundlage dieser
Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden.
2. Zustandekommen des Vertrages
AV-Medien GmbH schließt Verträge ab mit
a) unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben
sowie mit
b) juristischen Personen, jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union oder der Schweiz (nachfolgend Kunden genannt).
Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Teilnehmers versehentlich von AV-Medien GmbH angenommen wurde,
ist AV-Medien GmbH binnen einer angemessenen Frist zur
Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.
2.1.
Ein Vertrag über die Nutzung der Dienste von AV-Medien GmbH, kommt mit der Bestätigung der über das Bestellformular bestellten Leistung durch AV-Medien GmbH zustande.
Der Besteller stimmt mit Abschicken der Bestellung ausdrücklich den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Datenschutzrichtlinien zu.. Der Vertragsschluss bedarf einer gesonderten
Annahmeerklärung seitens AV-Medien GmbH, die in der Regel
per E-Mail versandt wird. Die uneingeschränkte Annahme dieser AGB durch den Kunden ist Voraussetzung für den
Vertragsschluss. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung.
3. Leistungsumfang
Der Leistungsumfang ergibt sich aus den im Onlinekatalog beschriebenen Produktangeboten.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Die Preise der AV-Medien GmbH sind Endpreise und enthalten die am Tag der Rechnungsstellung gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich Versandkosten,
soweit nicht schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wurde. Sollte eine gesetzliche Mehrwertsteuer-Erhöhung nach Bestellung des Kunden erfolgen, ist AV-Medien GmbH zur
Berechnung des erhöhten Mehrwertsteuersatzes berechtigt und ggf. eine Nachzahlung zu fordern und die Ware bis zum Ausgleich des Betrages einzubehalten.
Auslagen für Waren, die nach Kundenbestellungen oder auf Kundenwunsch extra bestellt wurden sind vom Kunden zu tragen. Schadenersatzansprüche sind in diesem Fall ausgeschlossen.
4.1.
Unsere Angebote sind freibleibend, Irrtümer, Druckfehler und Preisänderungen vorbehalten. Sollte AV-Medien GmbH nachträglich erkennen, dass im Angebot ein Fehler,
z.B. - bei den Angaben zu einem Produkt, - zu einem Preis - oder zu einer Lieferbarkeit entstanden ist, wird AV-Medien GmbH den Kunden hiervon umgehend informieren.
Dieser kann den Auftrag unter den abgeänderten Konditionen nochmals bestätigen. Andernfalls ist AV-Medien GmbH zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Kommt es zum Rücktritt,
so ist AV-Medien GmbH verpflichtet, unverzüglich etwa geleistete Anzahlungen
und / oder Vorauszahlungen gutzuschreiben, oder auf Wunsch per Überweisung zurückzuzahlen.
Unsere Rechnungen sind sofort fällig und ohne Abzug zahlbar. Der Kunde ist verpflichtet, die Bezahlung der bestellten Waren nach ausgewählter Zahlungsweise vorzunehmen.
4.2.
AV-Medien GmbH behält sich zur Absicherung des Bonitätsrisikos im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen und erbetene Lieferungen nur gegen Vorauszahlung,
Nachnahme- oder Sofortzahlung bei Lieferung durchzuführen. Erfüllungsort für Zahlungen ist der Geschäftssitz von AV-Medien GmbH.
5. Lieferung / Versand
Die Bearbeitung von Bestellungen erfolgt schnellstmöglich, bei Vorkasse erfolgt die Auslieferung der Ware unverzüglich nach Zahlungseingang des vollständigen Kaufpreises.
AV-Medien GmbH übernimmt keine Haftung für Lieferverzögerungen, die durch höhere Gewalt oder durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen verursacht werden und nicht
von uns zu vertreten sind. Gerät AV-Medien GmbH mit der Lieferung in Verzug, so ist ihre Schadensersatzpflicht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
Die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma liegt im Ermessen der AV-Medien GmbH.
Trifft die Ware nicht innerhalb einer im Einzelfall möglichen vertretbaren Kulanzzeit ein, ist AV-Medien GmbH darüber zu informieren. Dieses berechtigt den Kunden nicht vom
Vertrag zurückzutreten. Sollte die Lieferung verloren gehen oder die Lieferzeit im Einzelfall mehr als 21 Tage betragen, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten.
Schadenersatzansprüche sind in diesem Fall ausgeschlossen.
5.1. Beschädigte / geöffnete Lieferung
Der Kunde hat die Lieferung vor Annahme beim Lieferdienst umgehend auf Beschädigungen, geöffnete Lieferungen oder sonstige Mängel zu überprüfen. Sollten Beanstandungen an
der Lieferung sein, ist diese dem beauftragten Lieferdienst nicht abzunehmen,
bzw. dem Liefernden zur Anzeige zu bringen. Sollte der Kunde die Ware trotzdem annehmen, ist die
AV-Medien GmbH für aufgetretene Schäden nicht haftbar zu machen.
AV-Medien GmbH ist bei beschädigter, geöffneter oder unvollständiger Lieferung innerhalb von 48 Stunden zu benachrichtigen.
6. Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen
Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des BGB, so steht ihm bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht zu.
Nach Maßgabe des § 312 d BGB hat er innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware die Möglichkeit, den Vertrag ohne Begründung zu widerrufen. Die Frist beginnt mit Eingang der Ware beim Kunden, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist kann der Widerruf schriftlich oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. Eine weitere Nutzung der Ware durch den Kunden, egal in welcher Weise,
ist nicht gestattet. Bei Ausübung des Widerrufsrechts trägt der Verbraucher die Rücksendekosten. Die Rücksendung, hat freigemacht in der von AV-Medien GmbH verwandten
Originalverpackung, eingeschweißt und als dokumentierter Versand (Einschreiben oder Paket) zu erfolgen. Der Kunde haftet für Beschädigungen der Ware, die auf unsachgemäße
Verpackung der Rücksendung zurückzuführen sind. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige
Absendung an AV-Medien GmbH. Der Widerruf ist zu richten an:
AV-Medien GmbH
Am Schelm 8
D-91629 Weihenzell
6.1. Ausschluss des Widerrufsrechts
Dieses Widerrufsrecht besteht jedoch nicht bei Waren, die nach Kundenbestellungen oder auf Kundenwunsch extra erstellt wurden, sowie Online Auktionen von AV-Medien GmbH.
6.2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde insoweit
ggf. Wertersatz leisten, bzw. erlischt sein Widerrufsrecht. Die Rücksendung der Ware an den Kunden geht dann
zu dessen Lasten.
7. Verfügbarkeitsvorbehalt
Sollte AV-Medien GmbH nach Vertragsabschluß feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei
AV-Medien GmbH verfügbar ist oder aus rechtlichen
Gründen nicht geliefert werden kann, kann AV-Medien GmbH entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten oder vom Vertrag zurücktreten.
8. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus dem Vertragsverhältnis einschließlich Nebenforderungen das Eigentum der AV-Medien GmbH.
8.1.
Soweit AV-Medien GmbH im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in
dem Zeitpunkt vom Kunden auf AV-Medien GmbH bzw. umgekehrt übergeht,
in dem einerseits AV-Medien GmbH die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt
bzw. der Kunde die Austauschlieferung von AV-Medien GmbH erhält.
9. Gewährleistung / Haftungsausschluss
AV-Medien GmbH gewährleistet für Neuware eine Gewährleistungsdauer von 24 Monaten ab Lieferdatum. Verdeckte Mängel, können nur innerhalb der Gewährleistungsfrist
angezeigt werden. Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überbeanspruchung entstanden ist.
9.1.
Schadenersatzansprüche wegen Mängel der Sachen sind ausgeschlossen.
9.2.
Im Fall des Mangels kann der Kunde gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen.
AV-Medien GmbH kann im Rahmen des § 439 BGB die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist.
9.3.
Durch einen Austausch im Rahmen der Gewährleistung treten keine neuen Gewährleistungsfristen in Kraft AV-Medien GmbH ist nur zum Ersatz von Schäden verpflichtet, wenn
diese auf der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten der AV-Medien GmbH beruhen. AV-Medien GmbH übernimmt keine Gewährleistung oder Haftung für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder
fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind. Unwesentliche Abweichungen von Farbe, Abmessungen oder anderen Qualitäts- und Leistungsmerkmalen der Ware begründen
keine Ansprüche des Käufers. Eine Haftung für Abnutzung durch bestimmungsgemäßen Gebrauch ist ausgeschlossen. Wertminderungen aus bestimmungsgemäßem Gebrauch sind vom
Verbraucher zu tragen. Bei Warenrücksendungen im Rahmen der Abwicklung von Gewährleistungsansprüchen ist eine Kopie der Rechnung, mit Angaben des Rücksendegrundes der
Rücksendung beizulegen. Die Rücksendung hat freigemacht in der von
AV-Medien GmbH verwandten Originalverpackung oder einer Verpackung von gleichwertiger Qualität und als
dokumentierter Versand (Einschreiben oder Paket) zu erfolgen. Der Kunde haftet für Beschädigungen der Ware, die auf unsachgemäße Verpackung der Rücksendung zurückzuführen sind.
Im Falle einer unbegründeten Garantieforderung geht die Rücksendung der Ware zu Lasten des Kunden.
10. Rechtswahl
Auf die Rechtsverhältnisse zwischen AV-Medien GmbH und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung.
11. Datenschutz
Zur Nutzung unserer Online-Angebote ist eine Registrierung notwendig. Der Auftraggeber ist einverstanden, dass AV-Medien GmbH Daten des Auftraggebers und einzelner Aufträge,
auch personenbezogene Daten, mittels elektronischer Datenverarbeitung unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen speichert. Personenbezogene Daten sind die Informationen,
die eine Identifizierung einer Person möglich machen. Dazu gehören insbesondere Name, Geburtsdatum, Adresse und Telefonnummer.
11.1.
Personenbezogenen Daten werden nur innerhalb des Unternehmens der AV-Medien GmbH gespeichert und zur Verwaltung Ihres Kundenkontos, zur Durchführung Ihrer Aufträge
und allen damit verbundenen Vorgängen verwendet. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt insoweit, wie dies zur Durchführung Ihrer Aufträge notwendig ist, zum Beispiel an Mitarbeiter der Firma AV-Medien GmbH und beauftragte Transportunternehmen. Eine Weitergabe an andere Personen erfolgt nur, sofern AV-Medien GmbH dazu rechtlich verpflichtet ist.
Dies gilt zum Beispiel für Behörden.
11.2.
Elektronisch gespeicherte Personenbezogene Daten können selbstverständlich jederzeit durch eine kurze,
schriftliche Aufforderung per Brief oder E-Mail gelöscht werden, soweit diese nicht
aus gesetzlichen Gründen (Buchführungspflicht, Steuerrecht) aufbewahrt werden müssen.
12. Haftungsfreistellung
Die Nutzer der Dienstleistungen von AV-Medien GmbH garantieren die Einhaltung der vor anstehenden AGB bzw. Nutzungsbedingungen und stellen
AV-Medien GmbH diesbezüglich von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.
13. Sonstige Bestimmungen
Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt.
13.1.
AV-Medien GmbH ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung im Internet auf
den Seiten von AV-Medien GmbH. Sind einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam so hat dies nicht die Unwirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages zur Folge.
Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt dasjenige als vereinbart, was dieser mit Hinblick auf den Gesamtvertrag wirtschaftlich am nächsten kommt.
13.2.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages
im Übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich,
den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interesse der Parteien am nächsten
kommt. Das gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Der Gerichtsstand ist Ansbach |